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Erstbemessung/Neubemessung

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Begriff Definition
Erstbemessung/Neubemessung

Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes zur Privaten Unfallversicherung ist nach einem Unfall zwischen der Erstbemessung Ihrer Invalidität (§ 180 VVG) und der Neubemessung der Invalidität (§ 188 VVG) zu unterscheiden. Maßgeblich für die Erstbemessung ist allein der Zeitpunkt des Ablaufs der von Ihnen mit der Versicherung vereinbarten Invaliditätsfrist, meist 15 Monate nach dem Unfall (BGH ZfS 2016, 103; BGH ZfS 2017, 701).

Eine Neubemessung der Höhe Ihrer Invalidität kommt erst nach vorangegangener Erstbemessung durch den Versicherer in Betracht. Die 3-Jahres-Frist für die Neubemessung ist nur entscheidend,

wenn Sie als Versicherungsnehmer noch vor Ablauf dieser Frist Ihre Invaliditätsansprüche mit einer Klage geltend machen (OLG Dresden, Beschluss vom 05.08.2020, AZ: 4 U 322/20).

In einem solchen Fall gehen nach Auffassung des Bundesgerichtshofes die Prozessbeteiligten typischerweise davon aus, dass der Streit über die Höhe der Invalidität insgesamt in dem vor Fristablauf eingeleiteten Prozess ausgetragen werden soll, einschließlich etwaiger weiterer Feststellungen zur Höhe Ihrer Invalidität.

Es ist deshalb von Ihnen nach einem Unfall und der Abrechnung mit der Versicherung genauestens darauf zu achten, auf welchen Zeitpunkt die Versicherung abstellt, wenn sie Ihre Invalidität bestimmt.